Gesamtfortschreibung Regionalplan - förmliches Verfahren

Die Verbandsversammlung des Regionalverbandes Südlicher Oberrhein hat am 09.12.2010 den Aufstellungsbeschluss zur Gesamtfortschreibung des Regionalplans Südlicher Oberrhein beschlossen  Sitzungsvorlage DS PlA 10/10.

Sämtliche Teile des Offenlage-Entwurfs, zu denen eine Stellungnahme abgegeben werden konnte, stehen in digitaler Fassung zum Download zur Verfügung.

• Textteil bestehend aus Plansätzen und Begründung
• Strukturkarte
• Raumnutzungskarte
  
• Umweltbericht
  

Kurzfassungen der wesentlichen Inhalte in deutscher und französischer Sprache liegen ebenfalls vor.

Die weiteren  zweckdienlichen Unterlagen dienen der ergänzenden Information. Diese Unterlagen werden zum besseren Verständnis der Regionalplaninhalte sowie des Umweltberichts zum Regionalplan zur Verfügung gestellt.

• Offenlagebeschluss der Verbandsversammlung am 18.07.2013
  a) Sitzungsvorlage Verbandsversammlung vom 18.07.2013, DS VVS 04/13, Anlage 1, Anlage 2, Anlage 3, Anlage 4 (RNK Nord, RNK Mitte, RNK Süd), Anlage 5, Anlage 6
  b) Auszug aus der Niederschrift zu DS VVS 04/13
  
  
• Zentrale Orte – Aufstufungsanträge der Städte und Gemeinden
  (zu Kapitel 2.3)
  a) Sitzungsvorlage Planungsausschuss vom 14.03.2013, DS PlA 03/13
  b) Auszug aus der Niederschrift zu DS PlA 03/13
  
  
• Tabellarische Übersicht Grünzäsuren mit Begründung
  (zu Kapitel 3.1.2)
  
  
• Tabellarische Übersicht Vorranggebiete für Naturschutz und Landschaftspflege mit Begründung (zu Kapitel 3.2)
  
  
• Vorranggebiete zur Sicherung von Wasservorkommen
  (zu Kapitel 3.3)
  a) Sitzungsvorlage Planungsausschuss vom 26.05.2011, DS PlA 06/11
  b) Auszug aus der Niederschrift zu DS PlA 06/11
  
  
• Vorranggebiete für den vorbeugenden Hochwasserschutz
  (zu Kapitel 3.4)
  a) Sitzungsvorlage Planungsausschuss vom 26.05.2011, DS PlA 07/11
  b) Auszug aus der Niederschrift zu DS PlA 07/11
  
  
• Gebiete für Rohstoffvorkommen
  (zu Kapitel 3.5)
  a) Sitzungsvorlage Planungsausschuss vom 26.05.2011, DS PlA 05/11
  b) Auszug aus der Niederschrift zu DS PlA 05/11
  
  
• Verkehr
  (zu Kapitel 4.1)
  a) Sitzungsvorlage Planungsausschuss vom 14.03.2013, DS PlA 04/13
  b) Auszug aus der Niederschrift zu DS PlA 04/13
  
  
• Raumanalyse des Landschaftsrahmenplans
  
  
• Bekanntmachungstext 1. Offenlage Öffentlichkeitsbeteiligung
  

Der Planungsausschuss hat am 12.03.2015 in öffentlicher Sitzung über die eingegangenen Stellungnahmen und die hierzu ausgearbeiteten Abwägungsvorschlägen der Verbandsgeschäftsstelle zu folgenden Kapiteln beraten und beschlossen:

• Regionalplan allgemein,
• Kapitel 1 (Grundsätze der anzustrebenden räumlichen Entwicklung und Ordnung in der Region)
• Kapitel 2 (Regionale Siedlungsstruktur)
• Kapitel 4.1 (Verkehr)
  

Die entsprechenden Sitzungsunterlagen stehen zum Download zur Verfügung:

• Sitzungsvorlage DS PlA 01/15
• Anlage 1 zu DS PlA 01/15 (Synopse Anregungen und Abwägungsvorschläge)
• Anlage 2 zu DS PlA 01/15 (Entwurf zur 2. Anhörung)

Der Planungsausschuss hat am 26.11.2015 in öffentlicher Sitzung  über die eingegangenen Stellungnahmen und die von der Verbandsgeschäftsstelle hierzu ausgearbeiteten Abwägungsvorschläge zum Kapitel 3.5 Gebiete für Rohstoffvorkommen beraten und beschlossen:

Die entsprechenden Sitzungsunterlagen stehen zum Download zur Verfügung:

• Sitzungsvorlage DS PlA 03/15
• Anlage 1 zu DS PlA 03/15 (Synopse Anregungen und Abwägungsvorschläge)
• Anlage 2 zu DS PlA 03/15 (Plansätze und Begründung)
• Anlage 3 zu DS PlA 03/15 (Teilauszüge aus der Raumnutzungskarte)
• Anlage 4 zu Ds PlA 03/15 (Methodenpapier)
• Anlage 5 zu DS PlA 03/15 (aktualisierte vertiefte Prüfung des Umweltberichts)
• Anlage 6 zu DS PlA 03/15 (Übersichtskarte)

Der Planungsausschuss hat am 17.03.2016 in öffentlicher Sitzung über die eingegangenen Stellungnahmen und die von der Verbandsgeschäftsstelle hierzu ausgearbeiteten Abwägungsvorschläge zu folgenden Kapiteln beraten und beschlossen:

• Kapitel 3.0 "Regionale Freiraumstruktur - Allgemeine Grundsätze"
  
• Kapitel 3.1 "Regionale Grünzüge und Grünzäsuren"
• Kapitel 3.2 "Vorranggebiete für Naturschutz und Landschaftspflege"
• Kapitel 3.3 "Vorranggebiete zur Sicherung von Wasservorkommen"
• Kapitel 3.4 "Vorranggebeite für den vorbeugenden Hochwasserschutz"
• Kapitel 4.2 "Regionale Infrastruktur - Energie"
  

Ferner wurde die 2. Offenlage beschlossen. Die entsprechenden Sitzungsunterlagen stehen zum Download zur Verfügung:

• Sitzungsvorlage DS PlA 01/16 (263 KB)
  
• Anlage 1 zu DS PlA 01/16:
  
  • Übersichtstabelle zu gebietskonkreten Anregungen zu den freiraumschützenden Festlegungen (Kapitel 3.1 bis 3.4) mit räumlicher Betroffenheit einzelner Gemeinden (90 KB)
  • Zuordnungstabelle zwischen den ID-Nummern und den laufenden Nummern der Anlage 1 zur Recherche von Querbezügen (392 KB)
    
  • Synoptische Darstellung der Ergebnisse des Beteiligung der Träger der öffentlichen Belange und der Öffentlichkeit gemäß § 12 LplG und § 10 ROG (22,57 MB)
• Anlage 2 zu DS PlA 01/16: Plansätze und Begründung (387 KB)
  
• Anlage 3 zu DS PlA 01/16: Raumnutzungskarte
  
  • Blatt Nord (26,17 MB)
    
  • Blatt Mitte (32,26 MB)
    
  • Blatt Süd (30,38 MB)
    
• Anlage 4 zu DS PlA 01/16: Umweltbericht (7,69 MB)
  
• Anlage 5 zu DS PlA 01/16: Übersichtskarte Grünzäsuren (2,84 MB)
  
• Anlage 6 zu DS PlA 01/16: Synoptische Darstellung: Ergebnisse der informellen Beteiligung der kommunalen Planungsträger und Unteren Forstbehörden zu potentiellen Vorranggebieten für Naturschutz und Lanschaftspflege im Regionsteil Schwarzwald (355 KB)
  
• Anlage 7 zu DS PlA 01/16: Übersichtskarte Vorranggebiete für Naturschutz und Landschaftspflege (1,85 MB)
  
• Anlage 8 zu DS PlA 01/16: Definition "Fracking" (86 KB)
  
• Anlage 9 zu DS PlA 01/16: Von der Verbandsgeschäftsstelle vorgeschlagene Rücknahmen freiraumschützender Festlegungen (44 KB)
  
• Sitzungsvorlage DS PlA 02/16 (1,11 MB)
  

Zum 2. Offenlage-Entwurf zur Gesamtfortschreibung des Regionalplans Südlicher Oberrhein (bestehend aus den Plansätzen und Begründung, der Strukturkarte, der Raumnutzungskarte und dem Umweltbericht) konnte sich jedermann gegenüber dem Regionalverband Südlicher Oberrhein bis 02. Juni 2016 äußern.

Sämtliche Teile des 2. Offenlage-Entwurfs, zu denen eine Stellungnahme abgegeben werden konnte, stehen in digitaler Form (PDF) zum Download zur Verfügung.

• Textteil (bestehend aus Plansätzen und Begründung) (0,5 MB)
  
• Strukturkarte (13 MB)
  
• Raumnutzungskarte (Blätter Nord, Mitte, Süd sowie Auszüge für einzelne Städte und Gemeinden)
• Umweltbericht (12 MB)
  

Weitere zweckdienliche Unterlagen dienten der ergänzenden Information. Diese Unterlagen wurden zum besseren Verständnis der Regionalplaninhalte sowie des Umweltberichts zum Regionalplan zur Verfügung gestellt.

• Textteil (Plansätze und Begründung) (0,6 MB)
  mit Darstellung der Änderungen gegenüber dem 1. Offenlage-Entwurf,
• Grünzäsuren (0,3 MB) – tabellarische Übersicht und Übersichtskarte,
• Vorranggebiete für Naturschutz und Landschaftspflege (Region ohne Schwarzwald) (0,7 MB)
  – tabellarische Übersicht und Übersichtskarte, Blatt Nord, Blatt Süd,
• Vorranggebiete für Naturschutz und Landschaftspflege (Schwarzwald) (0,9 MB)
  – tabellarische Übersicht und Übersichtskarte, Blatt Nord, Blatt Süd,
• Gebiete für Rohstoffvorkommen (8,9 MB) – Teilauszüge aus der Raumnutzungskarte mit Darstellung der Änderungen gegenüber dem 1. Offenlage-Entwurf,
• Raumanalyse des Landschaftsrahmenplans.
• Bekanntmachungstext 2. Offenlage Öffentlichkeitsbeteiligung
  

Der Planungsausschuss hat am 24.11.2016 in öffentlicher Sitzung über die eingegangenen Stellungnahmen zum 2. Offenlage-Entwurf und die von der Verbandsgeschäftsstelle hierzu ausgearbeiteten Abwägungsvorschläge beraten und beschlossen. Die entsprechenden Sitzungsunterlagen stehen zum Download zur Verfügung:

Sitzungsvorlage DS PlA 12/16neu
Anlage 1 Synopse - Ergebnisse des Beteiligungsverfahrens zum 2. Offenlage-Entwurf,
Hinweis: Personenbezogene Daten werden aus Gründen des Datenschutzes anonymisiert wiedergegeben.
Anlage 1a Synopse - Ergebnisse des Beteiligungsverfahrens zum 2. Offenlage-Entwurf, hier: Stellungnahme des Wirtschaftsministeriums und des Verkehrsministeriums BW
Übersichtstabelle ID zu lfd. Nr.
Zuordnungstabelle Gemeinden zu Anlage 1 und zu Anlage 1a
Anlage 2: Satzung
Anlage 3neu: Plansätze und Begründung (Stand: November 2016)
Anlage 4: Strukturkarte
Anlage 5: Raumnutzungskarte - Teile Nord, Mitte, Süd
Anlage 6neu: Umweltbericht (Stand November 2016)

• Sitzungsvorlage zur Verbandsversammlung am 08.12.2016
• Tischvorlage zur Verbandsversammlung am 08.12.2016
  
  

• Der als Satzung beschlossene Regionalplan (Text- und Kartenteil):
  Textteil (bestehend aus Plansätzen und Begründung) (0,5 MB)
  Strukturkarte (5 MB)
  Raumnutzungskarte
  Umweltbericht (8 MB)
  

• Pressemitteilungen 8.12.2016
  "Verbandsversammlung fasst Satzungsbeschluss"
  "Neues Kursbuch der Region: Wohnbauflächenzuwachs"
  "Neues Kursbuch der Region: Trinkwasserversorgung"
  "Neues Kursbuch der Region: Rohstoffversorgung"
  

Das Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Wohnungsbau hat den neuen Regionalplan Südlicher Oberrhein am 26.06.2017 genehmigt (Pressemitteilung vom 05.07.2017).

Alle Einwender wurden im Juli 2017 schriftlich über die Behandlung ihrer Stellungnahme informiert.

• Sämtliche Stellungnahmen zum 1. Offenlage-Entwurf (Stand September 2013) und deren Behandlung finden Sie hier (PDF, 32 MB).
• Sämtliche Stellungnahmen zum 2. Offenlage-Entwurf (Stand April 2016) und deren Behandlung finden Sie hier (PDF, 5 MB).

Stellungnahmen von Privatpersonen sind aus datenschutzrechtlichen Gründen in beiden Dokumenten anonymisiert.

Die Verbandsversammlung ist der Genehmigung des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Wohnungsbau vom 26.06.2017 des am 08.12.2016 als Satzung beschlossenen Regionalplans Südlicher Oberrhein am 14.09.2017 beigetreten (DS VVS 04/17).

Die öffentliche Bekanntmachung der Genehmigung im Staatsanzeiger für Baden-Württemberg erfolgte am 22.09.2017. Der Regionalplan wird durch die öffentliche Bekanntmachung verbindlich.

• Textteil (bestehend aus Plansätzen und Begründung)
• Strukturkarte
• Raumnutzungskarte
• Umweltbericht