Verbandsversammlung

Sitzungsort Offenburg, Beginn: 14:15 Uhr
Großer Sitzungssaal des Landratsamtes Ortenaukreis
Badstr. 20, 79652 Offenburg

Tagesordnung

1. Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung der Verbandsversammlung vom 11.12.2009
   -   Offenlage   -
   
   
2. Wahl des Verbandsdirektors wegen Ablauf der Amtszeit
   (siehe Sitzungsvorlage DS VVS 01/10)
   -   beschließend   -
   
   
3. Jahresrechnung 2009
   (siehe Sitzungsvorlage DS VVS 02/10)
   -   beschließend   -
   
   
4. Teilfortschreibung des Regionalplans Südlicher Oberrhein 1995,
   Kapitel Einzelhandelsgroßprojekte
   hier:  
   - Ergebnisse der Beteiligungsverfahren gem. § 12 Abs. 2 und 3 LplG
   - Satzungsbeschluss über die   Regionalplan 1995 - Teilfortschreibung
   (siehe Sitzungsvorlage DS VVS 03/10)  
   -   beschließend   -
   
      
5. Teilfortschreibung des Regionalplans Schwarzwald-Baar-Heuberg,
   Kapitel Einzelhandelsgroßprojekte
   hier: Stellungnahme zum 2. Offenlage-Entwurf
   (siehe Sitzungsvorlage DS VVS 04/10)      
   -   beschließend   -
   
      
6. Zielabweichungsverfahren (ZAV) nach § 24 LplG,
   Antrag der Stadt Lahr auf Zulassung einer Abweichung von einem Ziel des Regionalplans Südlicher Oberrhein 1995 für die Erweiterung am Standort der Firma Rubin Mühle in Lahr-Hugsweier (Firmenerweiterung angrenzend an den vorhandenen Bestand)
   (siehe Sitzungsvorlage DS VVS 05/10) 
   -   beschließend   -
   
   
7. Aus- und Neubau der Rheintalbahn Karlsruhe – Basel
   hier: Aktueller Sachstand
   -   mündlicher Bericht   -
   
      
8. Anträge und Anfragen