Trinationale Metropolregion Oberrhein in Brüssel

Regionalverband nimmt Stellung zum Grünbuch der EU-Kommission    

„Mit der Präsentation der Trinationalen Metropolregion Oberrhein am 30. März 2009 in Brüssel ist der Oberrhein als einheitlicher Lebens-, Wirtschafts- und Kulturraum auf der europäischen Bühne angekommen“ ist Otto Neideck, der Vorsitzende des Regionalverbands Südlicher Oberrhein, überzeugt. „Die im Frühjahr 2005 von den Regionalverbänden am Oberrhein gestartete Initiative zur Schaffung einer Europäischen Metropolregion hat damit einen Meilenstein erreicht. Die Präsentation der Trinationalen Metropolregion Oberrhein vor hochrangigen Vertretern der EU-Kommission ist ein fester Beleg dafür, dass die Aktivitäten aus unserer Region von der Landesregierung sowie in Frankreich und der Schweiz aufgegriffen worden sind. Unser Dank gilt hierbei auch Ministerpräsident Günther Oettinger, der die Metropolregion Oberrhein mit seinem persönlichen Engagement auf die politische Agenda in Brüssel gebracht hat,“ so Neideck.  

„Ziel der gemeinsamen Anstrengungen ist es, den Oberrhein mit seinen bedeutenden Potenzialen im Wettbewerb der europäischen Regionen zu positionieren und vorhandene Kooperationsstrukturen im Sinne einer Verantwortungsgemeinschaft weiter zu entwickeln,“ so Verbandsdirektor Dr. Dieter Karlin. Die weitere Entwicklung der Metropolregion Oberrhein soll von der Europäischen Union, aber auch von Seiten des Bundes und des Landes Baden-Württemberg unterstützt werden.  

Wie diese Unterstützung aussehen kann, das hat der Regionalverband Südlicher Oberrhein gemeinsam mit dem Nachbarverband Mittlerer Oberrhein (Karlsruhe) in seiner Stellungnahme zum so genannten Grünbuch der EU-Kommission dargelegt. Unter dem Titel „Territorialer Zusammenhalt in Europa“ waren die Regionalverbände dazu aufgerufen, an diesem Leitdokument für den weiteren europäischen Einigungsprozess mitzuwirken. Daraus werden in einem weiteren Schritt Förderprogramme für den Zeitraum von 2014 bis 2020 abgeleitet und die Fachpolitiken in Europa entscheidend gesteuert.  

Den Regionalverbänden ist es dabei besonders wichtig, die Gebiete an den nationalen Grenzen als eigenständige Raumkategorie zu berücksichtigen. Hier bestehen nach wie vor Entwicklungshemmnisse bei der Umsetzung konkreter Projekte. Otto Neideck hebt dabei auch die strategische Bedeutung der Grenzregionen für die nachhaltige wirtschaftliche, ökologische und kulturelle Entwicklung Europas hervor: „In grenzüberschreitenden Verflechtungsräumen wie dem Oberrhein wird das zusammenwachsende Europa für die Bürger greifbar und im Alltag erfahrbar.“  

Als Handlungsschwerpunkte sehen die Regionalverbände die Themen Transitverkehr, grenzüberschreitender Regionalverkehr, die ökologische Vernetzung und die Bewahrung der wertvollen Landschaftsräume am Oberrhein. Fortschritte lassen sich dabei nur in Kooperation mit den Nachbarn in diesem trinationalen Lebensraum erreichen.  

Auch auf Bundesebene ist die Bedeutung der grenzüberschreitenden Verflechtungsräume erkannt worden. „Zusammen mit weiteren Regionalverbänden in Deutschland wollen wir dafür sorgen, das besondere Potenzial der Grenzregionen besser zu nutzen und Hemmnisse in der regionalen Entwicklung abzubauen“, so Dr. Dieter Karlin. Der Aufbau eines solchen Initiativkreises grenzüberschreitender Verflechtungsräume wird vom Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung als „Modellvorhaben der Raumordnung“ (MORO) mit 250.000 Euro gefördert.